Magdeburg - Stadtfeld: Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Emdener Weg (1. BA), Spechtweg, Kleiberweg und Kranichweg
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Die Zuwendung wurde im Rahmen einer Projektförderung im Wege der Anteilsfinanzierung in Form eines zweckgebundenen, nicht rückzahlbaren Zuschusses zu den zuwendungsfähigen Ausgaben in Höhe von 110.000,00 EUR gewährt.
Die Förderhöhe aus Mitteln des EFRE-Fonds betrug 79 v. H. (86.900,00 EUR) der zuwendungsfähigen Ausgaben. Bund und Land beteiligten sich im Rahmen des Programms Stadtumbau Ost (Programmteil Aufwertung) mit zusammen bis zu 14 v. H. (15.400,00 EUR) an den zuwendungsfähigen Ausgaben. Der Eigenanteil der Stadt als Zuwendungsempfänger betrug mindestens 7 v. H. (7.700,00 EUR) der zuwendungsfähigen Ausgaben.

Stand des Verfahrens

Durch die starke Erhöhung der Baupreise, (Tiefbau- und Elektroleistungen) belegt durch die Ausschreibungsergebnisse der Maßnahmen in Südost und der Ansbacher Straße in Neustadt, ist eine Realisierung aller vorgesehenen Straßen im Rahmen der bewilligten Mittel nicht möglich.

Damit ist der Zuwendungszweck, wie ursprünglich beantragt und bewilligt, nicht mehr realisierbar.

Eine geänderte Neubeantragung bei Reduzierung der Straßen erfordert die vollständige Neuerstellung des gesamten Antrages einschließlich sämtlicher Anlagen und Bestätigungen.

Die sich daraus ergebende Terminkette zur Neuerstellung des Antrages, Bewilligung des Antrages, der Planung, Ausschreibung und Realisierung der Maßnahme sowie abschließende Verwendungsnachweiserstellung endet nach Abschluss der EFRE-Förderperiode.

Planung, Ausschreibung und Realisierung der Maßnahme sind durch die Landeshauptstadt Magdeburg aus Eigenmitteln vorzufinanzieren.

Aus der v. g. Terminkette sowie wegen der Vorfinanzierung aus Eigenmitteln erwächst das haushalterische Risiko zu Lasten der Landeshauptstadt, dass die Refinanzierung des förderfähigen Kostenanteils aus EFRE und Stadtumbau (93 % der Kosten) nicht gewährleistet ist.

Der Förderantrag wurde zurückgezogen.