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Nutzungsbedingungen und Haftungsbeschränkungen für die Nutzung von Open Data in der Landeshauptstadt Magdeburg

Die Landeshauptstadt Magdeburg nutzt die Webpräsenz http://www.magdeburg.de/Start/Bürger-Stadt/Verwaltung-Service/Offene-Verwaltungsdaten zur Förderung der „Open Data Aktivitäten“ in Magdeburg und stellt zu diesem Zweck Informationen und Daten für die weitere Nutzung durch die Bevölkerung, Wirtschaft, Medien und Wissenschaft zur Verfügung.
Die Weiterverwendung soll durch standardisierte und transparente Nutzungsbedingungen vereinfacht werden. Mit dem Zugriff auf http://www.magdeburg.de/Start/Bürger-Stadt/Verwaltung-Service/Offene-Verwaltungsdaten stimmen Sie den Nutzungsbedingungen zu.
Für die Datensätze gilt, soweit nicht anders gekennzeichnet, die Datenlizenz Deutschland – Namensnennung – Version 2.0 unter den unten angefügten Nutzungsbedingungen, die der Datennutzer anerkennt. Die Datenlizenz Deutschland – Namensnennung – Version 2.0 erlaubt eine offene Weiterverwendung der Daten – auch kommerziell –, solange der Name des Urhebers genannt wird. (Informationen zu dieser Datenlizenz finden Sie unter www.govdata.de)

Nutzungsbedingungen

1. Bei der Verbreitung bzw. öffentlichen Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke ist die Datei oder ihr Inhalt mit folgendem Quellenhinweis zu versehen: "Datenquelle: Landeshauptstadt Magdeburg – www.magdeburg.de”. Bei jeglichen Abwandlungen ist ein Veränderungshinweis im Quellenvermerk (z.B. Daten geändert oder eigene Berechnungen) aufzunehmen.

2. Die Nutzung von Hoheitszeichen der Landeshauptstadt ist ebenso wie amtlich anmutende Veröffentlichungen unzulässig.

3. Alle Bildschirmdarstellungen und Ausdrucke stellen generell keine rechtsverbindlichen Auskünfte dar und dürfen auch nicht als amtlicher Auszug verwendet werden. Der Aktualitätsstand insbesondere der Geobasisdaten entspricht in der Regel nicht der Aktualität der zugrunde liegenden Originaldaten.

4. Bei der Nutzung der Daten darf - weder ausdrücklich noch indirekt - angeben oder der Eindruck vermittelt oder dafür geworben werden, dass eine Anwendung oder ein Dienst Dritter die Bewilligung, Zugehörigkeit oder Unterstützung der Landeshauptstadt Magdeburg hat.

5. Daten und Informationen dieser Plattform dürfen nicht für Anwendungen oder Veröffentlichungen verwendet werden, die kriminelle, illegale, rassistische, diskriminierende, verleumderische, pornografische, sexistische oder homophobe Aktivitäten unterstützen, zu solchen Aktivitäten anstiften oder gegen geltendes Recht verstoßen.

6. Die Nutzungsbedingungen ermöglichen nicht die Nutzung enthaltener Inhalte zu personenbezogenen Daten und unrechtmäßig veröffentlichtem Material.

7. Die Landeshauptstadt Magdeburg ist berechtigt, Informationen über Anwendungen und Dienste auf Basis dieser Daten zu veröffentlichen und für eine Berichterstattung zu verwenden. Eine Veröffentlichung (Verknüpfung) der Anwendungen und Dienste im Rahmen des Webauftrittes www.magdeburg.de ist gestattet.

8. Beim Zugriff auf das Portal werden für statistische Auswertungen folgende Daten gespeichert:

  • Datum und Uhrzeit der Anforderung
  • Clientsoftware des anfordernden Rechners, d. h. in der Regel Browsertyp und gewünschte Zugriffsmethode/Funktion
  • übermittelte Eingabewerte (z. B.: Suchbegriffe)
  • Zugriffsstatus des Web-Servers (z. B.: Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt) und der Namen der angeforderten Datei.

Die erfassten Daten werden nach erfolgter Auswertung bzw. Sicherheitskontrolle umgehend gelöscht. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

9. Die Landeshauptstadt Magdeburg behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern.

Haftungsausschlüsse

1. Die Datenbestände wurden von der Landeshauptstadt Magdeburg so wie sie sind und ohne Bestimmung für einen konkreten Verwendungszweck bereitgestellt. Daher kann die Stadtverwaltung nicht dafür einstehen, dass die Daten für bestimmte Anwendungen oder Verwendungszwecke geeignet sind.

2. Die Landeshauptstadt Magdeburg darf nach eigenem Ermessen Datensätze wieder entfernen oder die Aktualisierung von Datensätzen einstellen. Auch kann das Open Data-Angebot jederzeit geändert, gesperrt oder vom Internetangebot genommen werden.

3. Eine über gesetzliche Schadensersatzansprüche hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Insbesondere wird keine Gewährleistung für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, eine bestimmte Datenqualität oder die dauerhafte Bereitstellung des Datensatzes zum Abruf übernommen. Allgemeine Sorgfaltspflichten sowie weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt. Insbesondere bei technischen Problemen oder in notwendigen Wartungsfenstern können Verlinkungen oder Inhalte nicht verfügbar sein.

4. Schadensersatzansprüche aufgrund der Verletzung allgemeiner Sorgfaltspflichten sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Davon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit. Ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

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