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Formulare

Die Corona-Pandemie hat Einfluss auf viele unserer Lebensbereiche. Es gibt kaum noch einen Sektor, der von der aktuellen Situation unberührt ist. In vielen Lebenssituationen benötigen wir Hilfe und müssen spezielle Dokumente anfordern und ausfüllen. Die Stadtverwaltung hat aus diesem Grund alle wichtigen Formulare bzw. Links zu weiterführenden Anlaufstellen auf dieser Plattform zusammengetragen und stellt diese zur Verfügung.

Corona: Formulare © sepy - stock.adobe.com
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Antrag auf Notbetreuung

Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, bleibt Sachsen-Anhalt im Lockdown. Seit dem 11. Januar 2021 gelten verschärfte Maßnahmen. Die Schulen werden mit Ende der Weihnachtsferien nicht wieder öffnen und die Kitas bleiben vorerst weiterhin geschlossen. Eine Notbetreuung ist für Kinder bis zwölf Jahre und in den Kitas vorgesehen.


Anspruch auf Notbetreuung haben:

  • Schüler*innen mit speziellem sonderpädagogischen Förderbedarf und Kinder mit Behinderung, die aus familiären Gründen auf eine Betreuung angewiesen sind.
  • Kinder, die auf Weisung des Jugendamtes die Kita besuchen.
  • Kinder unter 12 Jahren und /oder Kinder mit Behinderung, bei denen ein Elternteil in einem  systemrelevanten Job arbeitet – wenn eine private Betreuung etwa durch Familienangehörige nicht möglich ist und die Eltern nicht im Homeoffice arbeiten können.

Systemrelevant sind u.a. Mitarbeitende im medizinischen und Pflegebereich, also Beschäftige in Krankenhäusern und Kliniken, ärztlichen Praxen, Apotheken sowie stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen. Anspruch auf Notbetreuung haben auch Mitarbeitende in Einrichtungen, die öffentliche Infrastruktur bereitstellen. Die komplette Liste der Anspruchsberechtigten ist der 9. Landesverordnung unter § 11 Abs. 5 zu entnehmen.

Der von den Arbeitgeber*innen bestätigte Antrag auf Notbetreuung muss in der Kindertageseinrichtung abgegeben werden.

Der vom Arbeitgeber bestätigte Antrag auf Notbetreuung muss in der Kindertageseinrichtung abgegeben werden.

Impfen: Aufklärungsbogen

Impfungen mit wirksamen und verträglichen Impfstoffen sind eine effektive Maßnahme, die Corona-Pandemie einzudämmen und sich selbst vor COVID-19 zu schützen. Erste Impfstoffe sind zugelassen; weitere Impfstoffe befinden sich noch in der Entwicklung. Alle Impfstoffkandidaten enthalten bestimmte Bestandteile (Antigene) des Coronavirus SARS-CoV-2, sodass ein Immunschutz gegen das Virus aufgebaut werden kann, ohne die Erkrankung auszulösen. Die unterschiedlichen Kandidaten nutzen dabei sehr verschiedene Ansätze. Es gibt drei Hauptentwicklungslinien: mRNA/DNA-Impfstoffe, Impfstoffe mit Vektorviren und Totimpfstoffe mit Virusproteinen.

Am 22. Dezember 2020 wurde in der Europäischen Union und damit auch in Deutschland ein erster mRNA-Impfstoff gegen COVID-19 zugelassen. Ein weiterer mRNA-Impfstoff erhielt am 6. Januar 2021 ebenfalls die Zulassung. RNA-Impfstoffe enthalten den Bauplan von einem bestimmten Teil des Erregers (Antigen) in Form von Boten-RNA (messenger RNA, mRNA). Es handelt sich dabei um Baupläne für ein Protein des Virus (Antigen), das nach der Impfung in wenigen Körperzellen hergestellt wird.

Alle wichtigen Fragen werden im Aufklärungsbogen zur Covid-19-Impfung beantwortet. Es empfiehlt sich diesen ausgedruckt und unterschrieben zum vereinbarten Impftermin mitzubringen.


Impfen: Anamnese / Einwilligung

Sie ebnet den Weg aus der Pandemie: die Corona-Schutzimpfung. Früher als erwartet steht in Deutschland ein erster Impfstoff gegen COVID-19 bereit. Auch die Landeshauptstadt hat bereits mit dem Impfen begonnen und hält sich an die Reihenfolge, welche von der Ständigen Impfkommission des Bundes, kurz STIKO, festgelegt wurde.

Um den Impfvorgang im Magdeburger Impfzentrum zu beschleunigen und um die dort Arbeitenden zu entlasten, empfiehlt es sich die notwendigen Unterlagen vorher ausdrucken und ausgefüllt zum Impftermin mitzubringen. Die  Impfeinwilligung enthält unter anderem einige Anamnesefragen.

Impfen: Ersatzbescheinigung zur durchgeführten Impfung

Das Ersatzformular zur Dokumentation der durchgeführten Impfung dient den Patienten*innen, die keinen Impfausweis haben. Dieses Dokument dient als Nachweis über die durchgeführte COVID-19-Impfung.

Es empfiehlt sich diese Ersatzbescheinigung über die durchgeführte Covid-19-Impfung zum vereinbarten Impftermin mitzubringen, wenn kein Impfpass vorhanden ist.

Entschädigung bei Schließung von Schulen und Betreuungseinrichtungen

Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) schützt die Bevölkerung in Deutschland. Es bietet zudem finanzielle Entschädigung für Menschen, die von den Schutzmaßnahmen betroffen sind. Das gilt auch für die gegenwärtige Corona-Pandemie.

Ende Juni 2020 haben Bund und Länder die Corona-Hilfen für Eltern verlängert:
Eltern haben nun länger Anspruch auf Entschädigung, wenn sie einen Verdienstausfall wegen der Kinderbetreuung hatten. Dies gilt, wenn Schulen, Kitas oder Einrichtungen für Kinder mit Behinderungen geschlossen wurden.
Bei gemeinsamer Betreuung erhalten Eltern eine Entschädigung für bis zu zehn Wochen Verdienstausfall, bei alleiniger Beaufsichtigung, Betreuung oder Pflege bis zu 20 Wochen.

Selbstständige können die Entschädigung bereits für den vollen Zeitraum beantragen. Für Arbeitsnehmer*innen wird gerade an einer Lösung zur Antragstellung gearbeitet. Dazu muss u.a. mit dem Spitzenverband der Krankenkassen zuerst eine Abstimmung dazu erfolgen, wie mit den Entschädigungen für bereits gezahlte Sozialversicherungsbeiträge umzugehen ist. Bis dahin können die Anträge für die ersten sechs Wochen weiterhin vom Arbeitgeber gestellt werden.

Arbeitsgeber und Selbstständige finden unter https://ifsg-online.de/antrag-schliessung-schulen-und-betreuungseinrichtungen.html

den Antrag auf Verdienstausfallentschädigung gemäß §56 für Verdienstausfällen, die Ihnen oder Ihren Arbeitnehmer*innen wegen einer behördlich angeordneten Schließung von Schulen oder Bereuungseinrichtungen für Kinder bzw. für Menschen mit einer Behinderung entstanden sind.

  • Arbeitnehmer*innen erhalten die Entschädigung von ihren Arbeitgebern als Lohnfortzahlung.
  • Arbeitgeber können sich die Entschädigung anschließend über den Antrag erstatten lassen. Sie können Anträge für mehrere Arbeitnehmer*innen gemeinsam stellen.
  • Selbstständige können den Antrag selbst stellen.

Anträge nach § 56 Abs. 1a (bei Schließung von Schulen und Betreuungseinrichtungen bzw. Teilen der Einrichtung) müssen innerhalb von 12 Monaten nach Ende der Schließung bzw. Untersagung des Betretens der Einrichtung gestellt werden. Für die Wahrung der Antragsfrist kommt es darauf an, dass die Antragsunterlagen bei der zuständigen Behörde auf Landesebene eingegangen sind.

Erstattung bei Verdienstausfall wegen Quarantäne oder Tätigkeitsverbot

Arbeitgeber und Selbstständige finden unter https://ifsg-online.de/antrag-taetigkeitsverbot.html den Antrag und können eine Erstattung von Verdienstausfällen beantragen. Der Antrag gilt für Verdienstausfälle, die wegen einer behördlich angeordneten Quarantäne oder eines Tätigkeitsverbots entstanden sind.

  • Arbeitnehmer*innen erhalten die Entschädigung in den ersten sechs Wochen als Lohnfortzahlung von ihren Arbeitgeber*innen. Ab der siebten Woche müssen sie selbst einen Antrag bei der zuständigen Behörde stellen, um weiterhin eine Entschädigung zu erhalten.
  • Arbeitgeber können sich die Entschädigung anschließend auf Antrag zurückerstatten lassen. Sie können Anträge für mehrere Arbeitnehmer*innen gemeinsam stellen.
  • Selbstständige können den Antrag selbst stellen.

Anträge müssen spätestens 12 Monate nach Beginn des Tätigkeitsverbots oder dem Ende der Quarantäne gestellt werden. Für die Wahrung der Antragsfrist kommt es darauf an, dass die Antragsunterlagen bei der zuständigen Behörde auf Landesebene eingegangen sind.

Informationen zur Möglichkeit des monatlichen Kinderzuschlages

Der Kinderzuschlag ist eine zusätzliche finanzielle Unterstützung für erwerbstätige Eltern, die genug für sich selbst verdienen, aber bei denen es nicht oder nur knapp reicht, um auch für den gesamten Bedarf der Familie aufzukommen.

Der Kinderzuschlag beträgt seit dem 1. Januar 2021 bis zu 205 Euro monatlich je Kind und deckt zusammen mit dem Kindergeld den Bedarf eines Kindes.

Wer den Kinderzuschlag erhält, hat außerdem Anspruch auf Leistungen für Bildung und Teilhabe und ist von Kitagebühren befreit.

Wer kann den Kinderzuschlag beantragen?

Der Kinderzuschlag wird für jedes unverheiratete Kind bis 25 Jahre gezahlt, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt werden:

  • Ihr Kind lebt in Ihrem Haushalt und Sie erhalten Kindergeld für es.
  • Ihr Einkommen darf eine gewisse Mindestgrenze nicht unterschreiten. Diese Mindestgrenze liegt bei 900 Euro brutto für Paare und 600 Euro brutto für Alleinerziehende.
  • Sie haben für sich selbst genug Einkommen und zusammen mit dem Kinderzuschlag, dem Kindergeld und dem eventuell zustehenden Wohngeld können Sie den Bedarf Ihrer Familie decken.
  • Ihr Einkommen, das auf den Kinderzuschlag angerechnet wird, ist nicht so hoch, dass sich der Kinderzuschlag auf null reduziert.

Der Kinderzuschlag wird auch gezahlt, wenn die Betreffenden mit ihrem Erwerbseinkommen, dem Kinderzuschlag und dem Wohngeld nicht mehr als 100 Euro unter dem SGB II-Anspruch bleiben.

Den Antrag für den monatlichen Kinderzuschlag finden Sie auf der Internetseite der Familienkasse. Mit dem KiZ-Lotsen der Familienkasse kann geprüft werden, ob man anspruchsberechtigt ist.