Häufige Fragen zur Notbetreuung für Kinder Teil 2 von 2
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11. Welche Hygienemaßnahmen sind im Kita-Alltag zu beachten?

Das kann für jede Einrichtung unterschiedlich sein, da auch die Voraussetzungen unterschiedliche sind. Verantwortlich für die Hygienepläne in den einzelnen Einrichtungen sind die Träger der Kitas. Als Unterstützung und Orientierung haben das Sozialministerium und weitere Akteure gemeinsame Hygiene-Empfehlungen für den Regelbetrieb in Kitas erarbeitet.

Die Hygieneempfehlungen können Sie der Internetseite der Landeshauptstadt Magdeburg unter Kinderbetreuung entnehmen. So ist z. Bsp. festgelegt, dass in den Einrichtungen verstärkte Hygienemaßnahmen getroffen werden müssen: Flächen, wie Fußböden, Tische, Türklinken etc., werden täglich mehrfach gereinigt.

Mit den Kindern werden Hygiene-Basics wie das gründliche Händewaschen in pädagogisch-spielerischer Weise eingeübt. Alternative kontaktfreie Begrüßungs- und Abschiedsrituale können während der Corona-Zeit gemeinsam mit den Kindern entwickelt und eingeübt werden, damit nicht notwendige Berührungen untereinander vermieden werden. Zudem soll darauf geachtet werden, alle Räume regelmäßig und gründlich mindestens alle 20 Minuten zu lüften.

12. Ist das Zähneputzen in Kindertageseinrichtungen erlaubt?

Ja. Das tägliche Zähneputzen der Kinder in der Kindertageseinrichtung oder Tagespflegestelle soll durchgeführt werden.

13. Was müssen Sie über das neue Kinderkrankengeld wissen? 

Der Bundesrat hat der Ausweitung des Kinderkrankengelds zugestimmt. Damit sollen Eltern in der Corona-Krise entlastet werden und bekommen mehr Anspruch auf freigestellte Tage mit finanzieller Unterstützung. Pro Elternteil gibt es dann 20 statt 10, und für Alleinerziehende 40 statt 20 Kinderkrankentage.

Der Anspruch soll demnach bestehen, wenn ein Kind zu Hause betreut werden muss, weil Schule oder Kita pandemiebedingt geschlossen sind, die Präsenzpflicht in der Schule aufgehoben oder der Zugang zum Betreuungsangebot der Kita eingeschränkt wurde. Eltern sollen die Krankentage ausdrücklich auch nehmen können, wenn ihre Kinder nicht krank sind, sondern wegen eingeschränkten Schul- und Kitabetriebs zu Hause bleiben müssen.

Was sind die Voraussetzungen?

Voraussetzungen für Anspruch auf Corona-Krankengeld sind, dass das Kind das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder aufgrund einer Behinderung auf Hilfe angewiesen ist und keine andere im Haushalt lebende Person das Kind beaufsichtigen kann. Anspruch auf das Kinderkrankengeld haben gesetzlich krankenversicherte, berufstätige Eltern. Auch Selbstständige erhalten das Corona-Kinderkrankengeld, wenn sie gesetzlich versichert sind und früher gegenüber der Krankenkasse erklärt haben, dass ihre Mitgliedschaft den Anspruch auf Krankengeld umfassen soll, die sogenannte „Wahlerklärung“.

Was, wenn nicht alle in der Familie gesetzlich versichert sind?

Sowohl der betroffene Elternteil als auch das Kind müssen gesetzlich versichert sein, sonst sind die Voraussetzungen nicht erfüllt. Ist also ein Elternteil privat versichert und die Kinder darüber mitversichert, ist kein Anspruch auf Corona-Kinderkrankengeld vorhanden.

Ab wann gilt die neue Regelung?

Das Kinderkrankengeld gilt rückwirkend zum 05.01.2021.

Wie hoch ist das Kinderkrankengeld?

Das Kinderkrankengeld beträgt 90 Prozent des Nettoverdienstes und wird von der gesetzlichen Krankenkasse bezahlt.

Wo beantrage ich das Corona-Kinderkrankengeld?

Eltern können Kinderkrankengeld bei ihrer Krankenkasse beantragen. Hierzu hat das Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend eine Musterbescheinigung als Nachweis über Nicht-Inanspruchnahme von Kita, Kindertagespflege oder Schule bei Beantragung von Kinderkrankengeld entwickelt. Diese Musterbescheinigung zur Beantragung von Kinderkrankengeld steht auf den Seiten der Landeshauptstadt Magdeburg zum Download zur Verfügung.

Die Krankenkassen können für die Beantragung die Vorlage einer Bescheinigung der Kita verlangen. Über die konkrete Umsetzung und Anwendung dieser Regelung wird derzeit noch abgestimmt.

Manche Krankenkassen vereinfachen den Vorgang: Bitte informieren Sie sich bei Ihrer Krankenversicherung.

Muss ich dem Arbeitgeber eine Bescheinigung vorlegen? Nein. Der Anspruch auf Corona-Kinderkrankengeld ist nicht von der Zustimmung des Arbeitgebers abhängig. Man muss dem Arbeitgeber aber unverzüglich mitteilen, wenn man der Arbeit pandemiebedingt fernbleibt.

14. Können Kindertageseinrichtungen unter Quarantäne gestellt werden?

In den vergangenen Wochen ist es in der Landeshauptstadt Magdeburg zu vereinzelten Corona-Ausbrüchen gekommen, in deren Folge gelegentlich auch Kindertageseinrichtungen zu einem Teil oder komplett geschlossen wurden. Das Gesundheitsamt verfügt nach dem Infektionsschutzgesetz diese Maßnahmen und teilt dies der Kindertageseinrichtung mit. Die Kindertageseinrichtung selbst kann solche Maßnahmen nicht festlegen. In der Quarantänezeit ist die Kindertageseinrichtung teilweise oder vollständig durch einzelne Kinder bzw. Beschäftigte oder alle Beteiligten nicht zu betreten. Die lokal zu treffenden Maßnahmen hängen immer vom konkreten Geschehen ab:

  • Ist es ein lokalisierter Ausbruch?
  • Ist die Kindertageseinrichtung Ort des Ausbruchs?

Den Weisungen des Gesundheitsamtes ist Folge zu leisten.

Bei bestätigten Infektionen sind alle Eltern, deren Kinder in der Einrichtung zu Betreuung angemeldet sind, sofort darüber zu informieren.

15. Was ist, wenn mein Kind unter Quarantäne gestellt wird?

Die Kindertageseinrichtungen, Schulen und sonstigen Betreuungseinrichtungen haben momentan weitgehend den Normalbetrieb wiederaufgenommen. Insofern sind auch für die nähere und mittlere Zukunft ad-hoc-Schließungen zur Kontrolle eines akuten Infektionsgeschehens nicht auszuschließen.

Mit dem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite wurde unter anderem § 56 ff. Infektionsschutzgesetz dahingehend geändert, dass eine Entschädigungsregelung geschaffen wird zur Abmilderung von Verdienstausfällen, die erwerbstätige Sorgeberechtigte von Kindern erleiden, weil Einrichtungen zur Betreuung von Kindern oder Schulen aufgrund des Infektionsschutzgesetzes vorübergehend geschlossen werden (§ 56 Abs. 1 a IfSG). Das bedeutet, dass erwerbstätige Sorgeberechtigte von Kindern,

-       die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder

-       behindert und auf Hilfe angewiesen sind,

auf Antrag eine Entschädigung aufgrund eines Verdienstausfalls erhalten, wenn Sie während des Zeitraums der Schließung die Kinder selbst betreuen müssen und sie keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit (z. Bsp. durch einen anderen Elternteil, Homeoffice) sicherstellen können. Das Infektionsschutzgesetz gibt vor, dass auf Verlangen des Arbeitgebers darzulegen ist, dass in diesem Zeitraum keine zumutbare Betreuungsmöglichkeit für das Kind sichergestellt werden kann.

a. Muss ich meinen Jahreserholungsurlaub in Anspruch nehmen, bevor ich den geplanten Entschädigungsanspruch geltend machen kann?

Grundsätzlich soll gelten, dass Arbeitnehmer alles ihnen Zumutbare unternehmen, um die Kinderbetreuung während der behördlich angeordneten Kita- oder Schulschließungen sicherzustellen. Dazu gehört z. B. auch der Abbau von eventuell vorhandenen Zeitguthaben oder Überstunden im Arbeitszeitkonto, soweit dies zumutbar ist.

Urlaub für Arbeitnehmer wird vom Arbeitgeber nach den Grundsätzen des § 7 Absatz 1 Bundesurlaubsgesetz festgelegt. Der Arbeitgeber ist auch befugt, für das Unternehmen oder für einzelne Abteilungen Betriebsferien unter Anrechnung der Urlaubsansprüche anzuordnen. Ordnet der Arbeitgeber zum Beispiel während der Kita- oder Schulschließung Betriebsferien an, haben betroffene Arbeitnehmer bezahlten Urlaub und ihnen entsteht kein Verdienstausfall.

Ob und in welchem Umfang Arbeitnehmer während der Kita- oder Schulschließung Erholungsurlaub von sich aus in Anspruch nehmen müssen, ist eine Frage der Zumutbarkeit. So dürfte es in der Regel zumutbar sein, den Urlaub aus dem Vorjahr zur Sicherstellung der Kinderbetreuung während der Kita- oder Schulschließung einzusetzen. Auch bereits vorab verplanter Urlaub, der sowieso während des Zeitraums der Kita- der Schulschließung in Anspruch genommen werden sollte, müsste verbraucht werden. Arbeitnehmer können dagegen nicht verpflichtet werden, ihren gesamten Jahresurlaub für das laufende Kalenderjahr in Anspruch zu nehmen, bevor sie den Entschädigungsanspruch geltend machen können.

b. Habe ich einen Anspruch auf Verdienstausfall während der Schulferien oder der Schließzeit der Kindertageseinrichtung?

Ein Anspruch auf Entschädigung besteht nicht, soweit eine Schließung ohnehin während der durch Landesrecht festgelegten Schulferien oder die Schließung einer Kindertageseinrichtung wegen einer ohnehin bekannten Schließzeit, z. Bsp. aufgrund von Betriebsferien, erfolgen würde.

c. Wie hoch ist die Entschädigung?

Die Entschädigung beträgt 67 Prozent des monatlichen Nettoeinkommens, wobei für einen vollen Monat höchstens 2.016 Euro gewährt wird.

d. Wie lange wird die Entschädigung gewährt?

Die Entschädigung wird für jede erwerbstätige Person für einen Zeitraum von längstens zehn Wochen gewährt, für erwerbstätige Personen, die ihr Kind allein beaufsichtigen, betreuen oder pflegen, längstens für zwanzig Wochen. Der Maximalzeitraum von zehn bzw. zwanzig Wochen muss nicht an einem Stück ausgeschöpft werden. Der Entschädigungszeitraum braucht nicht zusammenhängend zu verlaufen. Die Gesetzesregelung über die Entschädigung gilt bis zum Jahresende 2020.

e. Bin ich während der Zeit, in der ich eine Entschädigung beziehe, in der Sozialversicherung versichert? Wer zahlt die Versicherungsbeiträge?

Der bestehende Versicherungsschutz der Personen, die eine Entschädigung nach § 56 Absatz 1a IfSG erhalten, wird in der Renten-, Kranken- und sozialen Pflegeversicherung sowie nach dem Recht der Arbeitsförderung fortgeführt.
Zunächst entrichtet grundsätzlich der Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge auf einer Bemessungsgrundlage von 80 Prozent des Arbeitsentgelts. Der Arbeitgeber kann sich diese Beiträge jedoch erstatten lassen. Personen, die vor Bezug der Entschädigung nicht pflichtversichert waren, können sich ihre Aufwendungen für soziale Sicherung in angemessenen Umfang durch die zuständige Behörde auf Antrag erstatten lassen.

f. Wer zahlt die Entschädigung?

Die Auszahlung der Entschädigung übernimmt bei Arbeitnehmern für längstens sechs Wochen der Arbeitgeber. Ab der siebten Woche wird die Entschädigung in Höhe des Krankengeldes nach § 47 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gewährt.

16. Muss mein Kind auf Corona getestet werden, wenn die Kita-Gruppe in Quarantäne ist?

Auf Grund der Zunahme von betroffenen Kindertagesstätten lässt es sich in der Fieberambulanz nicht mehr realisieren, dass ganze Gruppen getestet werden.

Gruppen, die als Kontaktpersonen identifiziert wurden, haben eine 14-tägige Quarantäne. Sollten diese Kinder symptomfrei bleiben, ist eine Testung nicht notwendig. Nach den genannten 14 Tagen endet damit die Quarantäne automatisch. Zwingend zum Test müssen Kinder der betroffenen Gruppe, wenn Symptome einer COVID-19-Erkrankung auftreten.

17. Wer ist Ansprechpartner*innen bei weiteren Fragen zu Kindertageseinrichtungen und Horten?

Bei weiteren Fragen können sich Eltern telefonisch oder per E-Mail an das Jugendamt der Landeshauptstadt Magdeburg, Team Kindertageseinrichtungen, wenden.

Telefon: 0391 540 3131
E-Mail: kitaberatung@jga.magdeburg.de

Haben Sie Fragen speziell zur Kindertagespflege, dann wenden Sie sich bitte an:

Telefon: 0391 540 3162
E-Mail: Cornelia.Pohle@jga.magdeburg.de

Weitere Informationen finden Sie auf Magdeburg - Kinderbetreuung.