Neue Regelungen zu Abschiebungen und Rücküberstellungen
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Neue Regelungen zu Abschiebungen und Rücküberstellungen - Magdeburger Ausländerbehörde hat Leitlinie aktualisiert

Die Ausländerbehörde der Landeshauptstadt Magdeburg hat die seit 2015 bestehende Leitlinie zur Durchführung von Abschiebungen und Rücküberstellungen überarbeitet. Die Leitlinie wurde an geänderte Rahmenbedingungen angepasst. Sie wurde vor zwei Jahren erarbeitet, um den Prozess der Aufenthaltsbeendigung transparenter zu gestalten.
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Autor: sepy - Fotolia.com
Die Leitlinie zur Durchführung von Abschiebungen und Rücküberstellungen setzt Schwerpunkte in der Prüfung humanitärer Aufenthaltsrechte, der Beratung zur freiwilligen Rückkehr, aber auch bei der Rückführung von nichtbleiberechtigten Personen. Dieses Vorgehen hat sich in den vergangenen zwei Jahren bewährt. Auf Grund gesetzlicher Änderungen ist die Leitlinie in Teilen an die geänderten Rahmenbedingungen anzupassen.

Die rechtlichen Änderungen finden sich insbesondere bei der Terminankündigung, der Reisefähigkeit und der Überprüfung von Duldungsgründen. Mit der Aktualisierung wird die Leitlinie weiterhin transparent für jedermann sein.

Hier ist die aktuelle Leitlinie.