Ausnahmegenehmigung Schutzhelm/Sicherheitsgurtbefreiung
Hilfsnavigation
D115 Ihre Behördennummer

Ausnahmegenehmigung Schutzhelm/Sicherheitsgurtbefreiung

Welche Unterlagen werden benötigt?

.Benötigt wird ein ärztliches Attest (unter Angabe der Dauer des Zustandes).

Die Abgabe der Unterlagen kann auf postalischem Weg erfolgen. Die Straßenverkehrsbehörde informiert sie über die getroffene Entscheidung.

x

Welche Gebühren fallen an?

Die Bearbeitung ist gebührenfrei.
x

Welche Fristen muss ich beachten?

Es gibt keine Fristen, die zu beachten sind.
x

Rechtsgrundlagen

Eine Ausnahmegenehmigung kann gemäß §46 Abs. 1 Nr. 5 b StVO erteilt werden.
x

Was sollte ich sonst noch wissen?

Rechtsgrundlage

§46 Abs.1 Nr. 5 b StVO

x

Dokumente / Formulare

Dokument anzeigen: Helm/ Gurtbefreiung - Antrag auf Ausnahmegenehmigung
Helm/ Gurtbefreiung - Antrag auf Ausnahmegenehmigung
Vorlesen Antrag auf Ausnahmegenehmigung Helm/Gurtbefreiung nach §46 Abs 1 Nr. 5 StVO

PDF, 200 kB »