Magdeburg zeigt Flagge
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Landeshauptstadt Magdeburg zeigt Flagge für das Verbot aller Atomwaffen 

Am 8. Juli setzt die Landeshauptstadt Magdeburg vor dem Alten Rathaus ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Die Flagge der „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace) wird gehisst. Der weltweite Verband Mayors for Peace, dem Magdeburg seit 2005 angehört, fordert mit dem Flaggentag den Verhandlungsbeginn für einen Verbotsvertrag von Atomwaffen.
Der Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden wird von der Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“ unterstützt. Er erinnert an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 8. Juli 1996 – entstanden im Auftrag der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Nach diesem verstoßen der Einsatz von Atomwaffen und bereits die Androhung eines Einsatzes gegen grundsätzliche Prinzipien des humanitären Völkerrechts.


Weltweit gibt es immer noch etwa 17.000 Atomwaffen. Die Abrüstungsverpflichtung des Atomwaffensperrvertrags ist bisher kraftlos geblieben. Von den Atomwaffenstaaten ist bekannt, dass sie ihren Bestand sogar weiterhin modernisieren. Das gilt auch für die US-Atombomben, die in Deutschland bei Büchel in der Eifel stationiert sind.

In der Überzeugung, dass Städte keine Angriffsziele sein dürfen und eine Zukunft ohne Atomwaffen der Menschheit neue Perspektiven schafft, treten die Bürgermeister für den Frieden unter der Führung des Bürgermeisters von Hiroshima, Kazumi Matsui, weltweit unter dem Motto „Städte sind keine Zielscheiben“ (Cities Are Not a Target) für die Abschaffung der Atomwaffen und für den Abschluss eines internationalen Verbotsvertrages ein.

Hintergrund

Das internationale Städtenetzwerk Mayors for Peace (Bürgermeister für den Frieden) wurde im Jahr 1982 gegründet und geht auf eine Initiative der Städte Hiroshima und Nagasaki zurück. Heute gehören dem Netzwerk mehr als 6.000 Städte in 158 Ländern an.

In Deutschland unterstützen über 400 Bürgermeister und Landräte mit ihren Städten, Gemeinden und Landkreisen das Ziel einer atomwaffenfreien Welt durch ihre Mitgliedschaft in Mayors for Peace. Damit vertritt Mayors for Peace mehr als eine Milliarde Menschen, wenn es um die Umsetzung der Vision einer atomwaffenfreien und friedlichen Welt geht. Bereits 1991 wurde die Konferenz beim Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen als Nichtregierungsorganisation registriert.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat am 20. Juni 2011 in Baltimore vor einer Versammlung von Bürgermeistern in den Vereinigten Staaten erklärt, dass die 2020-Vision-Kampagne der Bürgermeister für den Frieden eine hervorragende Vision sei. Mit dieser Kampagne ruft Mayors for Peace seine Mitgliedsstädte auf, sich individuell und gemeinsam in die Verhandlungen über den künftigen Verbleib von Atomwaffen einzumischen. Sie werden dabei von Friedensgruppen auf der ganzen Welt unterstützt. Das gemeinsame mittelfristige Ziel ist es, die verbindliche Vereinbarung eines Zeitplans für die Abschaffung aller Atomwaffen und eine Nuklearwaffenkonvention durchzusetzen, um eine atomwaffenfreie Welt bis 2020 zu erreichen.

In Deutschland kooperiert Mayors for Peace mit dem Trägerkreis „Atomwaffen abschaffen“, dem ca. 50 Organisationen und Initiativen angehören. Gemeinsam wurde eine Kampagne mit dem Titel „atomwaffenfrei.jetzt“ für den Zeitraum 2012 bis 2015 entwickelt. Ziele sind das Verbot und die Vernichtung aller Atomwaffen auf der Welt, keine Modernisierung von Atomwaffen und der Abzug der Atomwaffen aus Deutschland.

Weitere Informationen sind im Internet unter www.mayorsforpeace.de, www.mayorsforpeace.org, www.atomwaffenfrei.de zu finden.

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