Inhalt

Impressum MD-Melder


1. Diensteanbieter

Verantwortliche im Sinne des Telemediengesetzes

Landeshauptstadt Magdeburg
– Die Oberbürgermeisterin -
39090 Magdeburg

Alter Markt 6
39104 Magdeburg

Tel.: (0391) 540-0
info@magdeburg.de
www.magdeburg.de

Die Landeshauptstadt Magdeburg ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch Oberbürgermeisterin  Simone Borris.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 139311977.
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß Telemediengesetz: Andrea Schwingel
andrea.schwingel@ob.magdeburg.de

Bereitstellung des Dienstes "Sag's uns einfach"

Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt
Kommunenredaktion
Herr Jörg Rudowski
Halberstädter Straße 2 / am „Platz des 17. Juni“
39112 Magdeburg


Betrieb, Gestaltungskonzept, Layout

Teleport GmbH
Geschäftsbereich Public Services
Herrenstraße 20
D-06108 Halle (Saale)

Telefon +49 345 20560-0
Telefax +49 345 20560-11

E-Mail: kontakt@teleport.de
http://www.teleport.de

Geschäftsführer:
Marco Langhof
Thomas Patzelt

Handelsregister: Amtsgericht Stendal HRB 6388
Umsatzsteuer-ID: DE 814 837 811

 

2. Rechtliche Hinweise

Urheberrecht:

Der Inhalt der Web-Seite ist urheberrechtlich geschützt. Vervielfältigungen und sonstige Verwertungen von Informationen oder Daten, insbesondere Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial bedürfen, soweit nicht anders vermerkt, der vorherigen Zustimmung der Stadt Magdeburg.
Die Nutzung sämtlicher Informationen oder Daten und das sonstige mit den Datenzusammenhängende Tun, Dulden oder Unterlassen unterliegt ausschließlich deutschem Recht.
Layout und Gestaltung des Angebots insgesamt sowie seiner einzelnen Elemente sind urheberrechtlich geschützt. Gleiches gilt für die redaktionellen Beiträge im Einzelnen sowie ihre Auswahl und Zusammenstellung. Weiterverwendung und Vervielfältigung sind nur zu privaten Zwecken gestattet. Veränderungen daran dürfen nicht vorgenommen werden, die Quelle ist kenntlich zu machen. Eine öffentliche Verwendung des Angebots darf nur mit Zustimmung erfolgen. Ausgenommen hiervon sind die offiziellen Informationen und Mitteilungen der Stadt Magdeburg. Sie sind dem Inhalt nach von jedermann frei und ohne besondere Genehmigung weiterverwendbar. Fotos und Grafiken dürfen ohne die besondere Genehmigung der Stadt Magdeburg nicht verwendet werden. Einzelne Inhalte können spezielle Urheberrechtsvermerke enthalten, die zu beachten sind.
Die Stadt Magdeburg hat auf ihren Seiten zahlreiche Links zu anderen Seiten im Internet eingetragen. Für sämtliche Links gilt: Wir erklären ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der angelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten jeder angelinkten Seite und machen uns deren Inhalt nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten externen Links und für alle Inhalte fremder Seiten, zu denen bei uns sichtbare Banner, Buttons und sonstige Verweise führen.

Dienste:

Der MD-Melder wird kostenlos angeboten. Die Stadt behält sich vor, den Leistungsumfang jederzeit zu ändern und in Teilen gebührenpflichtig anzubieten.
Für gewerbliche Informationen, Werbung und Dienste können besondere Bedingungen gelten, die Ihnen vor der Nutzung mitgeteilt werden.
Soweit die Stadt im Rahmen des Dienstes ausdrücklich die Möglichkeit bietet, Anträge oder andere rechtserhebliche Erklärungen gegenüber der Stadt auf elektronischem Weg abzugeben, erfolgt die Übermittlung auf eigene Gefahr. Die Stadt kann, sofern dies nicht ausdrücklich angegeben ist, die Abhörsicherheit und Unverfälschtheit der eingegangenen Erklärungen nicht gewährleisten. Fristgebundene Anträge und Erklärungen gegenüber der Stadt können nicht elektronisch abgegeben werden.

Hinweis zum Versand von rechtsverbindlichen elektronischen Nachrichten:

Verweigerung der Zugangseröffnung der Landeshauptstadt Magdeburg für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten (gem. § 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz - VwVfG).
Der elektronische Zugang zur Verwaltung der Landeshauptstadt Magdeburg- insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente - für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des § 1 Abs. 1 VwVfG LSA i.V.m. § 3a Abs. 1 VwVfG, wird hiermit ausdrücklich zurzeit nicht eröffnet.
Die vorstehende Einschränkung gilt sowohl für die Zugänge per E-Mail-Adresse, für E-Mail-Kontaktformulare als auch für jede Art von Web-Formularen und sonstigen Zugängen.

Kommunikation im Rahmen der EU-Dienstleistungsrichtlinie:

Ausschließlich im Rahmen der EU-Dienstleistungsrichtline eröffnet die Landeshauptstadt Magdeburg über das Internetportal www.ea.sachsen-anhalt.de die verschlüsselte Kommunikation und die elektronische Signatur.

Gewährleistung:

Die Stadt Magdeburg ist als Diensteanbieter gem. § 5 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG) für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereit hält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Die Haftung für Vermögensschäden oder Nichtvermögensschäden, ausgenommen Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, die durch die Nutzung der Inhalte verursacht werden, ist ausgeschlossen, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
Die Stadt Magdeburg ist durch tägliche Aktualisierung bemüht, für die Richtigkeit und Aktualität aller auf ihrer Web-Seite enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Für etwaige Satzfehler sowie für Richtigkeit und Aktualität der Eintragungen übernimmt die Stadt Magdeburg jedoch keine Haftung oder Gewähr.

Das Angebot des Dienstes MD-Melder steht unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit, insbesondere im Hinblick auf erforderliche Wartungsarbeiten und Ausfälle durch technische Störungen.

Um die Lesbarkeit der Informationen zu erleichtern, wird bei Personenbezeichnungen i.d.R. die männliche Form verwandt. Es sind jedoch jeweils männliche und weibliche Personen gemeint.


Einsenden von Inhalten:

Sofern der Stadt Inhalte zur Einstellung in den Dienst zur Verfügung gestellt werden, gilt folgendes:

Die Stadt behält sich vor, etwaige Einsendungen nicht oder gekürzt oder in sonst veränderter Form in den Dienst einzustellen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Wenn Sie Inhalte für den MD-Melder bereitstellen, dürfen diese nicht rechtswidrig oder anstößig sein oder unmittelbar parteipolitischen Bezug haben. Die Inhalte sind vom Einsender auf Richtigkeit und Zulässigkeit zu prüfen. Falls sie nachträglich die Fehlerhaftigkeit oder Unzulässigkeit der von Ihnen bereitgestellten Inhalte erkennen, informieren Sie uns bitte unverzüglich.

Durch die Einsendung von Inhalten wird der Stadt das nicht ausschließliche, honorarfreie, zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht zur Speicherung, Nutzung und Verbreitung dieser Inhalte in veränderter oder unveränderter Form im Internet und über andere Medien mit oder ohne Nennung des Urhebers übertragen.

Sie halten die Stadt von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen oder im Zusammenhang mit von Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalten erhoben werden. Im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung sind Sie verpflichtet, die Stadt bei der Verteidigung gegen geltend gemachte Ansprüche zu unterstützen. Im MD-Melder darf weder direkt noch indirekt Werbung verbreitet werden. Werbung ist nur zulässig, wenn mit der Stadt eine gesonderte Vereinbarung hierüber besteht. Einen Anspruch auf Abschluss einer solchen Vereinbarung besteht nicht. Werbung politischer Parteien oder von Organisationen, deren Ziele mit der Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung nicht in Einklang stehen, wird nicht entgegengenommen.

Die Stadt behält sich vor, überlassene Inhalte zu entfernen, wenn den vorstehenden Regelungen nicht nachgekommen wird und den betreffenden Nutzer von interaktiven Diensten auszuschließen.

Die erfassten Daten werden nach erfolgter Auswertung bzw. Sicherheitskontrolle gelöscht.

Postanschrift und E-Mail-Adressen, die im Rahmen von Anfragen oder Bestellungen von Infomaterial angegeben werden, werden ausschließlich für die Korrespondenz beziehungsweise den Versand verwendet. Sollten Sie mit dieser Vorgehensweise nicht einverstanden sein, so steht es Ihnen frei, dieses Angebot nicht zu benutzen.

3. Datenschutzerklärung:

Die Nutzung des Dienstleistungsportals ist grundsätzlich ohne Bekanntgabe personenbezogener Daten möglich. Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person, also vor allem Daten, die mit dem Namen verbunden sind oder aus deren Zusammenhang sich hierzu ein Bezug unmittelbar herstellen lässt.

Beim Zugriff auf das Portal werden für statistische Auswertungen folgende Daten gespeichert:

• Datum und Uhrzeit der Anforderung
• Clientsoftware des anfordernden Rechners, d.h. in der Regel Browsertyp und gewünschte
   Zugriffsmethode/Funktion
• übermittelte Eingabewerte (z.B.: Suchbegriffe)
• Zugriffsstatus des Web-Servers (z.B.: Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht
  ausgeführt) und der Namen der angeforderten Datei

Die erfassten Daten werden nach erfolgter Auswertung bzw. Sicherheitskontrolle umgehend gelöscht.
Postanschrift und E-Mail-Adressen, die im Rahmen von Anfragen oder Bestellungen von Infomaterial angegeben werden, werden ausschließlich für die Korrespondenz beziehungsweise den Versand verwendet. Sollten Sie mit dieser Vorgehensweise nicht einverstanden sein, so steht es Ihnen frei, dieses Angebot nicht zu benutzen.